Stephanie Müller – „Hessen hat viel zu bieten, aber Hessen ist nicht mehr top.“

Unsere Landtagskandidatin Stephanie Müller am 9. Juli 2018 in Kelkheim

 

Hessen hat viel zu bieten, aber Hessen ist nicht mehr top.

Bildung, Digitalisierung – andere Länder haben uns dort schon überholt – und auch unsere Verkehrsinfrastruktur ist nicht mehr auf der Höhe der Zeit.

Die hessischen Autobahnen gehören zu den am stärksten frequentierten in Deutschland. Das Frankfurter Kreuz ist mit rund 370.000 Fahrzeugen am Tag der bedeutendste Autobahnknoten Europas.

Jeder der täglich mit dem Auto unterwegs ist, weiß: Kapazitätsengpässe und Instandhaltungsstau lähmen den Verkehr.

Trotzdem hat Hessen alleine 2016 30 Mio. EUR im Straßenbau verschenkt, weil Bundesmittel nicht abgerufen wurden.

Bereits 2016 haben sich Bund und Länder darauf verständigt, dass der Straßenbau der Länder zentralisiert werden und die Zuständigkeit für Planung, Bau Betrieb und Finanzierung auf den Bund übergehen soll.

Hier sehen wir eine der größten Reformen der deutschen Straßenverwaltung seit 1949.

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Als Mutter, Arbeitnehmer und Kommunalpolitiker bin ich viel unterwegs. Ich fahre Bus, S-Bahn, Auto und Fahrrad – dabei stelle ich zum Beispiel mit dem Auto morgens im Frankfurter Westend fest, wie die aktuelle Verkehrspolitik die Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausspielt.

Dass Radfahrer auch entgegen der Einbahnstraßen fahren dürfen, macht hier und da durchaus Sinn. Wer das allerdings flächendecken umsetzt ohne auch die Eignung bestimmter Straßen zu hinterfragen, der handelt ideologisch!

Und genau da setzen wir als Freie Demokraten an: wir müssen weg von ideologisch getriebenen Infrastrukturmaßnahmen.

Wir brauchen eine vernünftige Infrastruktur für ALLE Verkehrsmittel.

Wir brauchen ein gut ausgebautes Straßennetz,

Radwege mit guten Verbindungen und

natürlich einen gut funktionierenden ÖPNV.

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Ein weiteres Thema, in dem sich dringend etwas ändern muss, ist das der Bildung. Jeder Mensch in Deutschland soll die Chance haben, sein persönliches und berufliches Leben selbst zu gestalten!

Das Deutsche Internationale Institut für Pädagogik in Frankfurt hat unlängst den Nationalen Bildungsbericht bewertet. Eine Kernaussage war – im Grunde nichts Neues –  dass viele Dispositionen schon im vorschulischen Bereich gelegt werden und Ungleichheiten sich weitertragen von einer Bildungsetappe zur nächsten.

 

Für uns als freie Demokraten beginnt die Bildung nicht erst mit dem Eintritt in die Schule, sondern bereits davor: im Kindergarten.

 

Den kompletten Redetext hier klicken.

 


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