Mobilität neu denken
Städte können grundsätzlich Fahrverbote für Diesel-Autos zur Luftreinhaltung verhängen allerdings mit Einschränkungen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. Wir Freie Demokraten meinen: Deutschland muss mobil bleiben – ohne Fahrverbote. Für saubere Luft in den Städten wollen […]
Verteidigungspolitische Sprecherin der FDP zur Bundeswehr
Brauchen mehr Geld und professionelleres Management der Truppe Bei der Bundeswehr herrschen erbärmliche Zustände. Zuletzt der Jahresbericht des Wehrbeauftragten zeige in erschreckender Weise, „wie schlecht es um unsere Bundeswehr nach Jahren des Kaputtsparens bestellt ist“, […]
Deutschland muss den Blick nach vorne richten. Antworten auf vier Megatrends
Antworten auf Klimaveränderung, Digitalisierung, demografischen Wandel und Migration Auszug eines Gastbeitrages von C. Lindner im „Handelsblatt“ (Montag-Ausgabe) Die Freien Demokraten stehen für eine Erneuerungsagenda „1. In Zeiten des Wandels ist Bildung Voraussetzung für soziale […]
Trauerbeflaggung in Neuenhain. Engagierte Stimme Karl Thumser gestorben
Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag und Sodener Stadtrat ist tot. Sein schweres Krebsleiden hat Karl Thumser nicht abgehalten, bis zuletzt seine Kraft in den Dienst der Kommunalpolitik zu stellen. Der 69-Jährige hat sich in […]
Einladung zum Tag der offenen Tür – Einweihung neue Büroäume
Liebe Mitglieder, Freunde und Interessenten, wir würden uns freuen, wenn Sie die Gelegenheit nutzen und uns am Samstag, 03. März 2018, 11.00 bis 15.00 Uhr, in der Kirschgartenstraße 13a besuchen. Getränke und ein Imbiss sowie […]
Erste Rede von Bettina Stark-Watzinger im Bundestag zur angestrebten europäischen Bankenunion
MdB Bettina Stark-Watzinger Sie schließt sich in ihrer Erstlingsrede und als neue Vorsitzende des Finanzausschusses den Äußerungen von Christian Lindner an, der zwar spezifische Haushaltsmittel für wirtschaftliche Stabilisierung und soziale Konvergenz und für die Unterstützung […]
Eppsteiner FDP gegen verpflichtende Straßenbeiträge
Straßenbeiträge und deren oftmals verpflichtende Erhebung sind vielerorts ein kontrovers diskutiertes Thema. Der Vorstand der Eppsteiner Freien Demokraten hält es für geboten, dass die Entscheidung, ob und wie Straßenbeiträge erhoben werden, ausschließlich in […]
LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion fordert Anti-Stau-Offensive
Forderung nach einer Anti-Stau-Offensive Staulänge in den vergangenen vier Jahren verdoppelt Jürgen LENDERS, verkehrspolitischer Sprecher der FDP Fraktion im Hessischen Landtag hat von der Landesregierung eine Offensive gegen die zunehmenden Staus im Land gefordert. […]
Bürgermeisterwahl Bad Soden
Die Bürgermeisterwahl war ein wichtiger Tag für uns Freie Demokraten in Bad Soden. Mit unserem Fraktionskollegen Sven Hahnel konnten wir seit langer Zeit mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gehen. Das war ein Baustein, […]
Neujahrsempfang: Forderungen der FDP- Landtagskandidatinnen im MTK
FDP- Landtagskandidatinnen fordern Einhaltung des Konnexitätsprinzips, schnellen Internetausbau und flexible Kinderbetreuung Johannes Baron sieht Leistungsprinzip und Gleichheitsgrundsatz bedroht MdB Stark-Watzinger: „Glaubwürdigkeit ist höchstes Gut der Politik“ Stephanie Müller, Johannes Baron, Kornelia Ahr-Wiehe Main-Taunus-Kreis. Über […]