Freie Demokraten wollen Kulturschaffende in der Corona-Krise unterstützen

• Gesetzentwurf der Freien Demokraten umfasst nun Kulturschaffende besonders
• Bundeshilfen sind nur ein Tropfen auf den heißen Stein
• Schutz der Kultur ist Landesaufgabe

Wirksame Hilfe in der Corona-Krise leisten und auch diejenigen in den Blick nehmen, die bislang bei finanziellen Unterstützungsleistungen außen vor blieben: Das ist das Ziel des Corona-Hilfegesetzes der Freien Demokraten im Hessischen Landtag, das nun vor der dritten Lesung im Landtag und der heutigen Behandlung im Haushaltsausschuss mit einem Änderungsantrag (Drs. 20/4209) aktualisiert wurde. „Unser Gesetzentwurf hat Verbesserungsvorschläge aus den bisherigen Gesetzeslesungen und der Experten-Anhörung aufgenommen. Zudem umfasst er die Kulturschaffenden nun noch mal gesondert, die bislang größtenteils durchs Raster gefallen sind. Auch die jetzt angekündigten Bundeshilfen sind für diese Gruppe allenfalls ein Tropfen auf den heißen Stein; vor allem, weil es im Kulturbereich voraussichtlich noch bis weit ins Frühjahr hinein Einschränkungen geben wird“, sagt Dr. Stefan NAAS, wirtschafts- und kulturpolitischer Sprecher der Fraktion.

„Wir sind überzeugt, dass sich das Land endlich angemessen an der Absicherung der solo-selbstständigen Künstlerinnen und Künstler beteiligen muss. Schutz und Förderung der Kultur sind Landesaufgabe. Leider hat die Landesregierung viel zu lange auf den Bund gezeigt, anstatt selbst aktiv zu werden. Daher berücksichtigen wir Freie Demokraten nun mit unserem Änderungsantrag die in der Künstlersozialkasse versicherten Solo-Selbstständigen besonders“, erklärt Naas. „Nach unserem Entwurf würde ein solo-selbstständiger Künstler bei einer zwölfmonatigen Gesetzeslaufzeit maximal 20.000 Euro bekommen und wäre damit auf dem Niveau des durchschnittlichen Gehalts der Branche.“

Darüber hinaus haben die Freien Demokraten Verbesserungen für Vereine und Stiftungen vorgesehen. Naas erläutert den Hintergrund: „Auch die Unterstützungsprogramme der Landesregierung für den Kulturbereich sind quasi gescheitert. Bisher wurden viel zu wenig Mittel abgerufen. Das zeigt sich vor allem in Bezug auf die Vereinsförderung.“

Dr. Stefan Naas

Sprecher für Wirtschafts-, Industrie-, Arbeitsmarktpolitik und den Finanzplatz Frankfurt,
Sprecher für Kultur, Kunst und Erinnerungsarbeit, Sprecher für Infrastruktur