FDP Europaparlament – Aus ALDE wird Renew Europe

Die neue liberale Fraktion im Europaparlament, der jetzt auch die Partei des französischen Präsidenten angehört, hat sich einen neuen Namen gegeben: Renew Europe. Durch den Beitritt der französischen République en Marche sind die Liberalen drittstärkste Kraft im EU-Parlament geworden. “Wir sind stärker als je zuvor und haben die einmalige Chance, Europa zu gestalten“, twitterte der bisherige Fraktionschef Guy Verhofstadt. Dessen Nachfolger steht auch fest: Der ehemalige Ministerpräsident Rumäniens Dacian Ciolos führt künftig die liberale Fraktion im Europaparlament.

„Unserer Fokus wird darauf liegen, wie wir unseren Bürgern näher kommen können und ihre berechtigten Erwartungen am besten erfüllen können“, sagte Ciolos nach seiner Wahl. Der Agraringenieur war von. 2010 bis 2014 EU-Agrarkommissar. Von November 2015 bis Januar 2017 war er Ministerpräsident von Rumänien.

Renew Europe setzt sich aus Progressiven, Liberalen, Zentristen und Reformisten zusammen und will eine reformorientierte Kraft in Brüssel sein. In der Fraktion sitzen auch fünf Abgeordnete der Freien Demokraten: Nicola Beer, Svenja Hahn, Andreas Glück, Moritz Körner und Jan-Christoph Oetjen.

Diese neue Stärke wollen die Liberalen nutzen, um Margrete Vestager zur Kommissionspräsidentin zu machen. Als Wettbewerbskommissarin hat Vestager sich besonders um den Verbraucherschutz verdient gemacht.