DR. NAAS zu Verkehrsprojekten

• Freie Demokraten wollen Verkehrsprojekte beschleunigen
• A 44 und Bahnstrecken in neues Gesetz aufnehmen 
• Verbindungen von hoher Bedeutung

„Wir wollen die Umsetzung wichtiger hessischer Verkehrsprojekte beschleunigen“, sagt Dr. Stefan NAAS, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten im Hessischen Landtag. Damit erklärt er einen Antrag, den die Freien Demokraten für die Sitzung des Hauptausschusses des Landtags am Donnerstag dieser Woche stellen. Sie fordern, dass sowohl die Fertigstellung des letzten Teilstücks der A 44 bei Kaufungen als auch die Bahnfernverkehrsverbindungen Frankfurt-Fulda und Frankfurt-Mannheim in das sogenannte Maßnahmengesetzvorbereitungsgesetz aufgenommen werden. Darauf soll die Landesregierung über den Bundesrat einwirken, der das Gesetz am Freitag dieser Woche behandelt.

„Hinter dem sperrigen Begriff steht ein sinnvolles Vorhaben“, betont Naas. Vorgesehen ist, dass der Bundestag künftig per Maßnahmengesetz die Genehmigung von Infrastrukturprojekten beschließen kann. Dadurch soll letztlich eine schnellere Umsetzung bedeutender Projekte möglich werden. Im Vorbereitungsgesetz sind bislang Bahnstrecken und Wasserstraßen aufgelistet. Geplant ist allerdings, auch Straßen einzubeziehen.

In Bezug auf die A 44 erklärt Naas: „Die Fertigstellung des letzten Teilstücks ist von enorm hoher Bedeutung für Hessen und auch für Thüringen.“ Die gesamte Autobahn verliere an volkswirtschaftlichem Wert, wenn sich der Bau des fehlenden Stücks noch weiter verzögere und damit auch verteuere. „Ein schicker Anzug wirkt ja auch nur dann, wenn er durchgehend aus einem Stoff ist und nicht zwischendurch ein Stück Kartoffelsack eingenäht ist“, verdeutlicht Naas.

„Durch seine zentrale Lage in Deutschland hat Hessen im Bahnfernverkehr eine äußerst bedeutende Rolle inne“, sagt der verkehrspolitische Sprecher mit Blick auf die Bahnverbindungen, die die Freien Demokraten ins genannte Gesetz aufgenommen haben wollen. Viele Verspätungen und Kapazitätsengpässe bei der Bahn entstünden durch fehlende Infrastruktur in Hessen. „Damit die Verkehrswende gelingt und immer mehr Menschen von Auto in die Bahn umsteigen, müssen Zugverbindungen attraktiv sein. Es muss häufige und zeitlich verlässliche Verbindungen geben, vor allem auf den Hauptverkehrsachsen“, fordert Naas. Deshalb müssten die Verbindungen Frankfurt-Fulda und Frankfurt-Mannheim so bald wie möglich aus- beziehungsweise neu gebaut werden.